Am 1. September wählen gehen – Podiumsveranstaltung am 23.8. zur Landtagswahl

VOTE! For Your Right To Party II – Sachsen – Am 1. September 2019 wählen! Am 23.08. Podiumsdiskussion besuchen.

Eure Wahl steht an, die Zusammenstellung des sächsischen Landtags erneut mitzubestimmen. Deshalb möchten wir euch daran erinnern in die Wahllokale zu gehen. Zugleich bieten wir euch an, euch umfassend zu informieren, welche Parteien wie zu den Forderungen der IG Livekommbinat stehen. Dazu haben wir Wahlprüfsteine erstellt und möchte euch die Ergebnisse präsentieren. Bei der Podiumsdiskussion am 23.08. könnt ihr dann eure Fragen direkt an die Partei-Vertreter*innen stellen und sie werden dort Live zu unseren Forderungen Rede und Antwort stehen.

An der Podiumsdiskussion werden teilnehmen:
Arnold Arpaci (SPD)
André Fehse-Klinke (Die Grüne)
Jule Nagel (Die Linke)
Lucas Schopphoven (CDU)
tba (FDP)

Moderation: Judith van Waterkant

Für die sächsischen Clubs und Live-Musikspielstätten sind die Entscheidungen im Landtag nicht selten von großer Bedeutung. Auf der Landesebene werden kulturpolitische Entscheidungen getroffen, die uns als Kulturschaffende und -konsument*innen alle betreffen.

Was muss/kann ich tun, um zu wählen?

Wahlprüfsteine checken

Basierend auf 13 Wahlprüfsteinen aus 4 Themengebieten und in Vorbereitung zur Landtagswahl am 1.09.2019 hat die IG LiveKommbinat Leipzig die Landtagsfraktionen zu Ihren Positionen zu Clubkultur und Nachtleben befragt.  Die Standpunkte der Parteien wurden gesammelt und auf unserer Webseite veröffentlicht sowie über die sozialen Medien verteilt. 

Mit einem Klick auf die Frage, öffnen sich die ausführlichen Antworten der befragten Parteien.

legende

Disclaimer zu den Wahlprüfsteinen: Die Antworten der jeweiligen Parteien wurden inhaltlich nicht modifiziert. Fehlende Satzzeichen und Absätze wurden zur besseren Lesbarkeit an Stellen angepasst bzw. eingefügt, ohne die Aussagen der Parteien zu verändern. Die FDP und AfD haben keine Antworten vorgelegt.
Achtung: Alle Antworten der AFD wurde versucht durch selbstständige Recherche im Wahlprogramm der AfD-Sachsen dennoch abzubilden. Die entsprechenden Textpassagen wurden unter Quellenangabe eingefügt. Die Auswahl der Textstellen auf dem Wahlprogramm der AfD beruht auf dem Urteil der IG Livekommbinat Leipzig. Die Einordnung erfolgte auf einem Abgleich von allgemeinen Parteipositionen gegenüber den oft speziellen Wahlprüfsteinen. Eine Bewertung erfolgt deshalb mit “Keine Angabe”. Die gefundenen Stellen sind mit Seitenangaben versehen.
Antwortzeitraum: Juli/August 2019

Die Antworten der jeweiligen Parteien wurden inhaltlich nicht modifiziert. Fehlende Satzzeichen und Absätze wurden zur besseren Lesbarkeit an Stellen angepasst bzw. eingefügt, ohne die Aussagen der Parteien zu verändern. Die FDP und AfD haben keine Antworten vorgelegt.
Achtung: Alle Antworten der AFD wurde versucht durch selbstständige Recherche im Wahlprogramm der AfD-Sachsen dennoch abzubilden. Die entsprechenden Textpassagen wurden unter Quellenangabe eingefügt. Die Auswahl der Textstellen auf dem Wahlprogramm der AfD beruht auf dem Urteil der IG Livekommbinat Leipzig. Die Einordnung erfolgte auf einem Abgleich von allgemeinen Parteipositionen gegenüber den oft speziellen Wahlprüfsteinen. Eine Bewertung erfolgt deshalb mit “Keine Angabe”. Die gefundenen Stellen sind mit Seitenangaben versehen.
Antwortzeitraum: Juli/August 2019

Wählen gehen

Die Podiumsdiskussion zu unseren Wahlprüfsteinen, am 23.08.19 in der Moritzbastei.

Briefwahl
Wer via Briefwahl wählen möchte, kann noch bis zum 26.8.19 seinen Wahlschein beantragen. Das entsprechende Formular gibt es beim Amt für Statistik und Wahlen online an dieser Stelle: https://wahlschein.leipzig.de/IWS/start.do?mb=14713000

Wahllokal
Das Wahllokal finden: In die Wahlbenachrichtigung schauen oder dem Link folgen: https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/wahlen-in-leipzig/wahllokalsuche/

Nicht vergessen
Zur Wahl die Wahlbenachrichtigung und den Personalausweis mitnehmen.

Alle weiteren Infos zur Wahl findet ihr hier: https://www.landtag.sachsen.de/de/landtag/wahlen-gesetzgebung/landtagswahl-2019.cshtml

Stadtrat beschließt Clubkataster

Im September 2019 hat die IG-LiveKommbinat einige Tausend Unterschriften für die Petition “Freiräume erhalten – Clubkultur schützen” gesammelt und eine fantastische Demo mit euch erlebt. Die Petition (PDF) hat seit dem verschiedene Stationen im Rathaus durchlaufen und ist nun am 22. Mai beschlossen wurden.

Zusammen mit dem Antrag “Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!” der SPD-Fraktion und dem zurückgezogenem Antrag von Ute Elisabeth Gabelmann sowie weiterer Änderungsanträge der Linken freuen wir uns darüber, dass das Thema damit nicht nur im Stadtrat angekommen ist, sondern auch Forderungen der IG LiveKommbinat beschlossen wurden.

Clubkataster, Studie, Leitlinien…

Konkret können wir ein Konzept für ein Club- und Musikspielstätten-Kastaster, ein Konzept für eine “Clubstudie” und Leitlinien sowie Handlungsempfehlungen bzw. deren Berücksichtigung in den Planungen der Stadt erwarten.

Der Beschluss zur Petition der IG im Wortlaut:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende 4. Quartal 2019: 1. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für ein Club- und Musikspielstätten-Kataster zu erarbeiten, das den aktuellen Stand beschreiben soll und Entwicklungsmöglichkeiten benennt.
2. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für eine Studie zur Messung der gesamtstädtischen Wirkungen, der wirtschaftlichen Potentiale und Umwegrentabilitäten der Leipziger Club- und Musikspielstätten zu erarbeiten.
3. Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und Kreativwirtschaft im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung, insbesondere bei städtebaulichen Planungen in neuen oder bestehenden Quartieren zu erstellen. In die Erarbeitung der Konzepte bezieht die Stadt Leipzig die IHK Leipzig, die IG LIVEKOMMBINAT Leipzig und LTM mit ein.

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013405

Nicht vergessen: Vote! For Your Right To Party

Eure Wahl steht an, die Zusammenstellung des Leipziger Stadtrats erneut mitzubestimmen. Deshalb möchten wir euch mit dieser Veranstaltung daran erinnern in die Wahllokale zu gehen. Zugleich bieten wir euch an, euch umfassend zu informieren, welche Parteien wie zu den Forderungen der IG Livekommbinat stehen. Dazu haben wir Wahlprüfsteine und eine (Aufzeichnung) unserer politischen Podiumsdiskussion zur Verfügung gestellt. Siehe unten.

Für die Leipziger Clubs und Live-Musikspielstätten sind die Entscheidungen im Stadtrat nicht selten von großer Bedeutung. Wie zum Beispiel 2018 zur Frage, ob die Sperrstunde aufgehoben werden soll. Die IG hat 2018 erfolgreich mit den Stimmen der meisten Stadträte die Abschaffung des Relikts Sperrstunde erreicht. Neue Herausforderungen stehen an.

https://de-de.facebook.com/events/2212156335540270/

Details

Sämtliche Beschlüsse, Änderungsanträge finden sich zum Nachlesen m Ratsinfosystem der Stadt Leipzig oder in dieser Tabelle:

Tagesordnung – Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019)
Ö 14.10Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: SPD-Fraktion)VI-A-06751geändert beschlossen
Ö 14.10.1dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)VI-A-06751-VSP-01geändert beschlossen
Ö 14.10.2dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)VI-A-06751-ÄA-02zur Kenntnis genommen
Ö 14.10.3dazu ÄA (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)VI-A-06751-ÄA-03zur Kenntnis genommen
Ö 14.10.4dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)VI-A-06751-VSP-01-ÄA-01ungeändert beschlossen
Ö 14.10.5Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)VI-A-06751-VSP-01-ÄA-02ungeändert beschlossen
Ö 14.10.6dazu Antrag: Clubsterben verhindern – Standortvorteile nutzen (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)VI-A-07133zurückgezogen
Ö 14.10.7Freiräume erhalten – Clubkultur schützen (Einreicher: Petitionsausschuss)VI-P-06527-DS-03ungeändert beschlossen
Ö 14.10.8dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)VI-P-06527-VSP-02zur Kenntnis genommen

Wahlprüfsteine 2019

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Es ist Eure Chance, diejenigen in den Leipziger Stadtrat zu wählen, die verstanden haben, dass Clubs und Subkultur wichtig für unsere Stadt sind.
Wer nicht da ist oder doch ausschlafen will, nutzt die Briefwahl oder besucht die Brief- wahlstelle im Rathaus.
Demokratie
ist zu wertvoll, als sich nicht an ihr zu beteiligen!

Mit einem Klick auf die Frage, öffnen sich die ausführlichen Antworten der befragten Parteien.

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Petition zur Aufhebung der Sperrstunde

Jürgen Kasek hat eine Petition zur Aufhebung der Sperrstunde gestartet, die auch die IG LiveKommbinat unterstützt. Für eine moderne Stadt wie Leipzig, die immer wieder mit ihrer lebendigen Sub- und Clubkultur wirbt und stolz auf jeden ähnlich lautenden Artikel in der internationalen Presse ist, ist diese Regelung nicht mehr zeitgemäß.

Bitte informiert euch über die Petition und unterschreibt sie, wenn euch die Vielfältigkeit der Leipziger Kultur- und Clublandschaft am Herzen liegt.