Stadtrat beschließt Clubkataster

Im September 2019 hat die IG-LiveKommbinat einige Tausend Unterschriften für die Petition “Freiräume erhalten – Clubkultur schützen” gesammelt und eine fantastische Demo mit euch erlebt. Die Petition (PDF) hat seit dem verschiedene Stationen im Rathaus durchlaufen und ist nun am 22. Mai beschlossen wurden.

Zusammen mit dem Antrag “Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!” der SPD-Fraktion und dem zurückgezogenem Antrag von Ute Elisabeth Gabelmann sowie weiterer Änderungsanträge der Linken freuen wir uns darüber, dass das Thema damit nicht nur im Stadtrat angekommen ist, sondern auch Forderungen der IG LiveKommbinat beschlossen wurden.

Clubkataster, Studie, Leitlinien…

Konkret können wir ein Konzept für ein Club- und Musikspielstätten-Kastaster, ein Konzept für eine “Clubstudie” und Leitlinien sowie Handlungsempfehlungen bzw. deren Berücksichtigung in den Planungen der Stadt erwarten.

Der Beschluss zur Petition der IG im Wortlaut:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Ende 4. Quartal 2019: 1. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für ein Club- und Musikspielstätten-Kataster zu erarbeiten, das den aktuellen Stand beschreiben soll und Entwicklungsmöglichkeiten benennt.
2. ein Konzept einschließlich eines Umsetzungsvorschlages für eine Studie zur Messung der gesamtstädtischen Wirkungen, der wirtschaftlichen Potentiale und Umwegrentabilitäten der Leipziger Club- und Musikspielstätten zu erarbeiten.
3. Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Berücksichtigung und Weiterentwicklung des Angebots von Clubs, Musikspielstätten und Kreativräumen der freien Kultur- und Kreativwirtschaft im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung, insbesondere bei städtebaulichen Planungen in neuen oder bestehenden Quartieren zu erstellen. In die Erarbeitung der Konzepte bezieht die Stadt Leipzig die IHK Leipzig, die IG LIVEKOMMBINAT Leipzig und LTM mit ein.

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013405

Nicht vergessen: Vote! For Your Right To Party

Eure Wahl steht an, die Zusammenstellung des Leipziger Stadtrats erneut mitzubestimmen. Deshalb möchten wir euch mit dieser Veranstaltung daran erinnern in die Wahllokale zu gehen. Zugleich bieten wir euch an, euch umfassend zu informieren, welche Parteien wie zu den Forderungen der IG Livekommbinat stehen. Dazu haben wir Wahlprüfsteine und eine (Aufzeichnung) unserer politischen Podiumsdiskussion zur Verfügung gestellt. Siehe unten.

Für die Leipziger Clubs und Live-Musikspielstätten sind die Entscheidungen im Stadtrat nicht selten von großer Bedeutung. Wie zum Beispiel 2018 zur Frage, ob die Sperrstunde aufgehoben werden soll. Die IG hat 2018 erfolgreich mit den Stimmen der meisten Stadträte die Abschaffung des Relikts Sperrstunde erreicht. Neue Herausforderungen stehen an.

https://de-de.facebook.com/events/2212156335540270/

Details

Sämtliche Beschlüsse, Änderungsanträge finden sich zum Nachlesen m Ratsinfosystem der Stadt Leipzig oder in dieser Tabelle:

Tagesordnung – Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019)
Ö 14.10Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: SPD-Fraktion)VI-A-06751geändert beschlossen
Ö 14.10.1dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)VI-A-06751-VSP-01geändert beschlossen
Ö 14.10.2dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)VI-A-06751-ÄA-02zur Kenntnis genommen
Ö 14.10.3dazu ÄA (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)VI-A-06751-ÄA-03zur Kenntnis genommen
Ö 14.10.4dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)VI-A-06751-VSP-01-ÄA-01ungeändert beschlossen
Ö 14.10.5Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)VI-A-06751-VSP-01-ÄA-02ungeändert beschlossen
Ö 14.10.6dazu Antrag: Clubsterben verhindern – Standortvorteile nutzen (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)VI-A-07133zurückgezogen
Ö 14.10.7Freiräume erhalten – Clubkultur schützen (Einreicher: Petitionsausschuss)VI-P-06527-DS-03ungeändert beschlossen
Ö 14.10.8dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)VI-P-06527-VSP-02zur Kenntnis genommen

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